Die Wahlen zum nunmehr 20.Studierenden-Parlament der Humboldt-Uni sind seit einer Woche vorüber. Die Offene Liste Kritischer Studierender kann auf ein durch und durch erfolgreiches Ergebnis blicken. Als eine von zwei Listen mit Gewinn – neben uns die AutoAlks – konnten wir unser Ergebnis um fast 60 Stimmen steigern (prozentual: +5,69%). Vor dem Hintergrund einer deutlich gesunkenen Wahlbeteiligung, die in diesem Jahr bei nur noch rund 5% lag, heißt das, dass wir unsere Sitzanzahl im StuPa gleich mal auf sechs verdoppelt haben. Prozentual stärker waren nur Grünboldt, LiLi, BuF und die Jusos, die aber alle samt zum Vorjahr in absoluten Zahlen verloren. Dabei bewies sich das örtliche Wahllokal am Institut für Sozialwissenschaften wieder als OLKS-Hochburg. Im StuPa vertreten uns ab April damit nun Jakob Hoffmann (42 Stimmen), Peter Czoch (16 Stimmen), Laura Lambert (15 Stimmen), Annalena Hinzmann (13 Stimmen), Chaka Bachmann (13 Stimmen) und Katharina Graf (9 Stimmen).
An dieser Stelle darum nochmal allen Wähler_innen und Wahlhelfer_innen einen herzlichen Dank!
Für eine kritische Studierendenschaft!
Die OLKS startet in den Wahlkampf. Mit sage und schreibe sechs verschiedenen Motiven buhlen wir die nächsten anderthalb Wochen um die Wähler_innengunst. Uns gegenüber stehen dabei viele altbekannte Listen, denn wahre Newbies gibt es nicht. Dafür aber auf 13 weiteren Listen an die 400 Bewerber_innen.
Die Offene Liste Kritischer Studierender hält mit 24 Bewerber_innen aus den Fächer Sozialwissenschaften, Physik, Geographie, Geschichte, Mathematik, Asien- & Afrikawissenschaften, Deutsche Literatur, Wirtschaftspädagogik, Agrarwissenschaften und Europäische Ethnologie dagegen. Namentlich sind das diesmal Annalena Hinzmann, Peter Czoch, Andreas Aschaber, Laura Lambert, Jakob Hoffmann, Heiner Schulze, Tatjana Gossen, Moritz Wichmann, Verena Kröss, Urs Barthing, Katharina Graf, Patrick Senkel, Josefine Schulz, Philip Degenhardt, Rabea Hoffmann, Franz Weichbrodt, Chaka Bachmann, Dorota Kaminski, Anna Beckmann, Sebastian Roßbach, Maria Llaneria Caseiles, Boris Bojilov, Johannes Tesfai und Sascha Picard. So viele waren wir OLKS noch nie!
Wenn ihr uns unterstützen möchtet, könnt ihr euch gern hier in der Kommentarspalte oder über Facebook melden.
Und in der nächsten Woche dann nicht vergessen: Liste 11 – OLKS wählen!!!
Am gestrigen Montag fand die 7.Sitzung des amtierenden Studierenden-Parlaments statt. Darunter unter anderem zwei Anträge und eine Referatsbewerbung der Offenen Liste Kritischer Studierender, die leider nur zwei mal Grund zur Freude gaben. So wurde Peter Czoch nicht zum Referenten für Internationalismus, also erneut in den RefRat gewählt. Dem gegenüber stand die Bewerbung von Timo Uschakov, der nun dieses Amt bekleidet. Darüber hinaus wurden auch einige andere Referate neubesetzt. Jakob Hoffmann, der ab Januar 2012 ebenso offiziell zur OLKS gehört, wurde mit Johannes Roeder von der Liste unabhängiger Studierender zum neuen Fako-Referenten gewählt. Fabian Eckert wurde als Referent für Öffentlichkeitsarbeit, wie auch Imke Brümmer und Sascha Watermann als Referent_innen für Studium und Lehre wiedergewählt. Neben einigen Haushalten waren schließlich die Anträge zum Projekt „Filmzeit“ der Fachschaftsinitiative Kulturwissenschaft und die zwei OLKS-Anträge von größerer Bedeutung. Ersteres Projekt erfährt vom Studierenden-Parlament keine finanzielle Förderung, da die aufgewandten Gelder auf Grund der Wissenschaftlichkeit des Projektes zum einen nicht notwendig aufzuwenden sind und dementsprechend eine Veruntreuung studentischer Gelder bedeuten würden. Zum anderen merkten Mitglieder der „Linken Liste“ und der Jungen Sozialdemokrat_innen an, dass es sich zum Teil um strukturell antisemitische Filme handele. Die beiden OLKS-Anträge befassten sich zum einen mit zunehmenden Restriktionen der Universitätsverwaltung gegen studentische Veranstaltungen und der Exzellenzinitiative, für die die HU sich auch diesmal wieder beworben hat und sich Hoffnungen auf den Exzellenz-Status macht.
Die angenommenen Antragstexte im Wortlaut:
Die Verfasste Studierendenschaft der Humboldt-Universität fordert die Universitätsleitung und -Verwaltung nachdrücklich auf vom derzeitigen Kurs, die Restriktionen für Anträge auf und Durchführung von studentischen Veranstaltungen, insbesondere Feiern, zu verschärfen, abzurücken.
Die Verfasste Studierendenschaft der HU Berlin missbilligt die Teilnahme an der Exzellenzinitiative sowie jegliche Hierarchisierung von Hochschulen und Forschungsprojekten und fordert stattdessen eine langfristige Finanzierung der Forschung und Lehre.
Du hast deinen Wunschstudiengang nicht bekommen? Du sollst irgendwo im nirgendwo studieren? Du kennst Betroffene, die weiter auf ihre Hochschulzulassung warten müssen? Dann haben die AStA genau das Richtige für dich oder deine Bekannten eingerichtet: einklage.de
Die Einklageberatung an der Humboldt-Uni wird vom Referat für Lehre und Studium des Referent_innen-Rates betreut. Außerdem steht regelmäßig auch ein Anwalt bereit, der fachkundige Informationen geben kann.
Am Montag vergangener Woche fand die letzte Sitzung des Studierenden-Parlaments im Sommersemester 2011 statt und es gibt auch von diesem wieder einiges zu berichten. Nichtzuletzt hatten wir von der OLKS auch einen Antrag eingebracht. Die Highlights waren sicherlich die wohl nie mehr enden wollenden Anträge von Alexander Kluthe zum Volksbegehren Master für alle!, die Wahlen und natürlich unser Antrag. Erwartungsgemäß scheiterte Herr Kluthe erneut mit seinem Antrag, denn das Volksbegehren ist nach Mehrheitsmeinung verfassungswidrig. Der Antrag der OLKS schaffte es allerdings nichtmal bis zur Abstimmung. Bevor das StuPa-Statement zu einigen Unwahrheiten über die Gremien der Verfassten Studierendenschaft, verbreitet durch das Magazin „UnAuf“, abgestimmt werden konnte, hatten wir den Antrag auch schon wieder zurückgezogen. Desweiteren beschloss das Studierenden-Parlament die Finanzierung des Studierenden-Kalenders studKal für das kommende Jahr und die Durchführung einer Urabstimmung zu den Verhandlungen zum Semester-Ticket. Zum Abschluss, nein eigentlich zu Beginn der Abstimmung, standen die Besetzungen der Referate auf dem Plan. So bestätigte das Studierenden-Parlament den Beschluss der FRIV zur Nachfolge-Regelung im Referat für Fachschaftskoordination und verlängerte Amtszeit der Referentinnen für alle Frauen. Außerdem gab es die Wahl zum Referat für Hochschulpolitik. Neuer HoPo-Referent ist nun der Theologie-Student Mathias Geisler, während in Gerrit Aust – mit knapper Mehrheit ebenso gewählt – als Co-Referent unterstützen wird.
Und damit möchten wir auch das Sommersemester 2011 schließen, wünschen euch nicht allzu sehr aufreibende Prüfungen und Hausarbeiten, sowie einen wunderschönen Sommer!
Frisch aus der dritten Sitzung des StuPa kommend, hier mal wieder Eindrücke aus 2 1/2h Nachwuchsparlamentarismus.
In Bezug auf den RefRat gab es heute zwei Wahlen, die Referate neu besetzen sollten. So stellten sich einerseits Olenka Bordo und Jan Kunicki zur Wahl des Sozialreferats und andererseits Michael Sube und Marie-Therese Kaufmann zur Wahl des Co-Finanzreferats auf. Alle vier wurden mehrheitlich gewählt und übernehmen damit nun zentrale Aufgaben in der Struktur der Verfassten Studierendenschaft.
Desweiteren gab es Anträge von dem Fachschaftsrat Sozialwissenschaften und der Trackliste. Die Sozialwissenschaftler_innen baten das StuPa um finanzielle Unterstützung des 3.Studentischen Soziologiekongresses, der 2011 in Berlin stattfindet und von den Fachschaften der HU und TU organisiert wird. Mit Änderungen würde dieser Antrag, wie auch der Antrag der Trackliste auf ausformulierte Antragsbegründungen, angenommen.
Mehr formeller Art waren die Anträge 5.3 und 5.4. Mit diesen unterstützt das StuPa nun die Bemühungen des RefRats und u.a. der ‚IG Kindergarten im Hedwig-Dohm-Haus‘ dass bei entsprechenden Verhandlungen mit der Universitätsleitung und dem Studentenwerk auf die Umsetzung des ‚Gesamtkonzepts Kinderbetreuung im Hedwig-Dohm-Haus‘ hingewirkt wird. Außerdem wurde die diskriminierende Handhabung der Humboldt-Universität, sozialversicherungspflichtige Studierende nicht mehr als studentische Beschäftigte einzustellen, als nicht tragbar zurückgewiesen.
Am heutigen Mittwoch fand die konstituierende Sitzung des neuen StuPa statt, in welchem die OLKS mit drei Stimmen vertreten ist. Neben den üblichen Formalitäten konnte mit der Losung der Haushaltskommission begonnen werden, die in dieser Amtszeit von Grünboldt, den Langzeitstudies und dem Bündnis unabhängiger Fachschaftler_innen gestellt werden wird. Des weiteren wurde das neue Präsidium des StuPa gewählt. Mit Johannes Ruthenberg(Trackliste), Benjamin Gehrels(Grünboldt) und Lisa Gottwald(LuSt) können drei bisherige Mitglieder auch in der nächsten Amtszeit die Geschäfte des Parlaments leiten. Zu ihnen gesellen sich außerdem Silvia Gruß(LuSt) und Helge Schuhmann(Alkoholiker), die beide schon seit mehreren Jahren in den Gremien aktiv sind.
Es ging weiter mit der Besetzung von Referaten des Referent_innen-Rates. Sowohl Gerrit Aust(Jusos/Referent für Hochschulpolitik), als auch Johannes Roeder(LuSt/Referent für Finanzen) wurden kommissarisch verlängert. Danniene Wete bewarb sich erfolgreich als Referentin für Publikation. Ebenso wurde die Bewerbung von Charlotte Thieme(Grünboldt) auf das Referat für Politisches Mandat und Datenschutz vom Parlament angenommen.
Als zu den Anträgen fortgeschritten wurde, stellten wir unseren Antrag vor. Dieser wurde ohne anschließende Diskussion, nach der kurzen Vorstellung durch Peter Czoch, vom Studierenden-Parlament mit 26 Ja- und 7 Nein-Stimmen, sowie 11 Enthaltungen angenommen. Damit spricht sich das StuPa gegen die Einführung des dialogorientierten Zulassungsverfahrens aus.
Es folgte mit dem Antrag von Alexander Kluthe(ehem. Monarchisten) eine ausführlichere Debatte zur Initiative „Master für Alle!“. Der dazugehörige Antrag auf Anschubfinanzierung eines entsprechenden Volksbegehrens wurde schließlich mit 3 Ja- und 26-Nein-Stimmen, bei 15 Enthaltungen abgelehnt.
Zur vergangenen StuPa-Sitzung, die zugleich auch die letzte des 18.Student_innen-Parlaments der HU war, brachte der Fachschaftsrat Sozialwissenschaften zusammen mit der OLKS in spe einen Antrag zur Unterstützung sogenannter Südfachschaften ein.
Hintergrund dessen ist, dass die studentischen Vertretungen in Bayern und Baden-Württemberg seit den Siebziger Jahren keinen Status als Teilkörperschaften des Öffentlichen Rechts mehr besitzen und ihnen damit die Arbeit erheblich erschwert wird.
Mit dem eingebrachten Antrag erklärt sich die Verfasste Studierendenschaft der Humboldt-Uni mit den sogenannten Südfachschaften solidarisch und begrüßt deren Engagement. Des Weiteren wurden 250 Euro Solidaritätsbeitrag für die bundesweite Vernetzungsarbeit im Zuge der BundesFachschaftenTagung Politikwissenschaft, die 2010 in Münster stattfand, bewilligt.
Ab April ist dann das 19.Studierenden-Parlament im Amt, in welchem die Offene Liste Kritischer Studierender wie berichtet 3 Sitze besetzt. An der Juristischen Fakultät wird die Wahl im dezentralen Wahllokal im Übrigen wiederholt, da es hier zu Wahlverzerrungen kam. Wahlberechtigt sind alle Studierenden der Rechtswissenschaften, die ihre Stimme noch nicht in einem der zentralen Wahllokale abgegeben hatten.
Auf der Seite des studentischen Wahlvorstandes findet ihr nun das Ergebnis der StuPa-Wahl vom 19./20.Januar.
Wie bereits verkündet, hat OLKS 3 Sitze geholt, die namentlich besetzt werden durch: Peter Czoch(31 Stimmen), Shira Tessmann(21 Stimmen) und Tatjana Gossen(11 Stimmen).
Nach Stimmen folgen ohne Mandat, aber mit Vertretungsberechtigung Annalena Hinzmann(10), Martin Hildebrandt(8), Heiner Schulze(7), Maria Keil(6), Chaka Bachmann(5), sowie mit jeweils 4 Stimmen Anika Niggeweg, Urs Barthing, Dorina Feldmann und Elke Hagemann.
Mit 57 von 205 Stimmen am Institut für Sozialwissenschaften konnten wir mehrheitlich sogar ein dezentrales Wahllokal gewinnen.
Nach der ersten Auszählung hat die Offene Liste Kritischer Studierender 3 Sitze im kommenden Studierenden-Parlament geholt und kann damit das Ergebnis von vor 2 Jahren bestätigen, nachdem wir im letzten Jahr v.a. zu Gunsten der Bildungsstreik-Liste nicht angetreten waren.
Wir sagen Danke!
Stärkste Liste im neuen StuPa, das ab April in Amt und Würden ist, werden die Grünboldte sein. Letztjährig-stärkste Fraktion des BuF hat hingegen einen Sitz einbüßen müssen und stellt damit nur noch 7 Parlamentarier_innen. Mehr gibt es dann demnächst, wenn die halb-amtlichen und ganz komplett und überhaupt gültigen amtlichen Ergebnisse veröffentlicht sind.
Prost!
